Seit ein paar Wochen versuche ich mir darüber Gedanken zu machen, wen ich doch bei der Bundestagswahl 2013 im September wählen könnte. Gut, dass ich weder in Hessen, noch in Bayern lebe, deren Landtagswahlen ja auch im September dieses Jahres stattfinden werden. Sonst müsste ich mir ja doppelt Gedanken machen. Es ist schon schwierig genug, sich für eine Partei oder einen Kandidaten, die oder der dann die Regierung bilden soll, zu entscheiden. Deshalb schreibe ich ja oben auch "versuche ich mir Gedanken zu machen".

Politbarometer des ZDF

Schaut man sich das aktuelle Politbarometer an, das von der Forschungsgruppe Wahlen seriöserweise erstellt wird - und das ist keine Ironie, denn sie machen ihre Arbeit wirklich seriös und diese Ergebnisse, die dann in Form des Politbarometers im heute-Journal alle zwei Wochen freitags laufen, sind wirklich repräsentativ - dann sieht man, dass sich die Mehrheit der 80 Millionen Menschen bei der Bundestagswahl für Angela Merkel als Bundeskanzlerin entscheiden werden. Zumindest wäre es so, wenn nächsten Sonntag auch die Bundestagswahl stattfinden würde. Wie ich drauf komme? Vor allem die Ergebnisse von zwei bestimmten Fragen zeigen mir das:

Angela Merkel oder Peer Steinbrück?

Bei der Frage, wen die/der Befragte lieber als Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin hätte, Peer Steinbrück oder Angela Merkel, antworten die meisten der Befragten Angela Merkel. Genauso liege für die Mehrheit der Befragten der politische Erfolg der CDU nicht in ihrem politischen Programm, sondern an ihrer Spitzenkandidatin Angela Merkel. (Quelle: ZDF Politbarometer [Stand Juli 2013])

Generell ist es interessant mal zu sehen, welche Koalitionen für die Bevölkerung in Frage kommen, und welche außer Frage stehen. Rot-Grün-Gelb – die sogenannte Ampelkoalition aus SPD, die Grüne und FDP  erhält am wenigsten Stimmen. Viele setzen auf Rot-Schwarz (SPD und CDU/CSU). Für Jürgen Trittin steht eine Koalition mit den Schwarzen nicht außer Frage. Anstreben tut er es aber auch nicht wirklich, wie man hört - Video ab der 2. Minute [Stand: Juli 2013]. Anstreben tun die Grünen eine Koalition mit der SPD, so Jürgen Trittin.

Hoher Stellenwert der Stimmen der Migrantenkinder

Das Augenmerk der einzelnen Parteien liegt auch auf den Stimmen der Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund – sowohl die stärkeren Parteien wie die Linke, die Grüne, die SPD, oder die CDU/CSU, als auch die wachsenden wie die Piratenpartei oder die Alternative für Deutschland. Um Stimmen dieser für die Bundestagswahl zu gewinnen, gibt es auch unterschiedliches Bestreben. Nicht eindeutig einordbares bis hin zu ausdrücklich diese Zielgruppe ansprechendes Engagement ist dabei zu beobachten.

Mit „nicht eindeutig einordbares Engagement“ meine ich das der Alternative für Deutschland, die ca. 40 Parteimitgliedschaften zurückwiesen, weil sie keine Neonazis in der Partei haben wollen und jeden Antrag einer Parteimitgliedschaft, der von einem Neonazi sein könnte, ablehnen.

Genauso den Einsatz der FDP für Chancengleichheit für alle und freie Vielfalt und Freiheit für alle bezieht sich nicht ausdrücklich auf Menschen mit Migrationshintergrund, aber in der Praxis sind Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund mit inbegriffen.  Aber eindeutig und ausdrücklich setzen sich die SPD, CDU, die Linke und die Grüne dafür ein.

Woran sich das bemerkbar macht, ist in meinem Beitrag "Bundestagswahl Teil II" zu finden. Außerdem werden im Teil II die Links zu den Parteiprogrammen der wichtigsten Parteien zu finden sein. Also freut euch auf die Fortsetzung!

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