Bundestagswahl 2013 – Teil II: Parteiprogramme

Ich möchte hier auf die Parteiprogramme von einigen Parteien hinweisen, denn GUTE RECHERCHE FÜHRT ZUR RICHTIGEN WAHL. Vor allem sieht es so aus, ALS LIEGE dieses Jahr VIEL an den Stimmen DER BÜRGERINNEN UND BÜRGER MIT MIGRATIONSHINTERGRUND – UND DAS EGAL OB TÜRKISCHER, RUSSISCHER, ITALIENISCHER, BOSNISCHER, IRAKISCHER, IRANISCHER, SYRISCHER, ÄGYPTISCHER, INDISCHER, CHINESISCHER HERKUNFT UND SO WEITER UND SO FORT. WIR WISSEN VIELLEICHT AUCH ALLE INSGEHEIM, DASS ES NICHT die PARTEI GEBEN KANN. ABER DANN EBEN DAS BESSERE ÜBEL NEHMEN.

Denn Platon sagte nicht umsonst:

[info_box_icon][info_box]“Diejenigen, die zu klug sind, um sich in der Politik zu engagieren werden dadurch bestraft werden, dass sie von Leuten regiert werden, die dümmer sind als sie selbst.“[/info_box][/info_box_icon]

Aber bevor ich zu dieser Auflistung von den Links zu den jeweiligen Parteiprogrammen komme, soll hier in Form eines winzig kleinen Abrisses festgehalten werden, mit welchen deutschen PolitikerInnen türkischer Herkunft die Parteien CDU/CSU, SPD, FDP und Die Grünen ihren Einsatz für Migranten sichtbar machten. Dabei werden sich vor allem Bürgerinnen und Bürger mit türkischem Migrationshintergrund angesprochen fühlen – jedoch sind sie auch die größte Gruppe an Menschen mit diesem Hintergrund der Migration.

Foto: derwesten.de
Cemile Giousouf [Foto: derwesten.de]
CDU: Aygül Özkan und Cemile Giousouf

Bei der CDU begann der Einsatz von Menschen mit Migrationshintergrund 2010 mit Aygül Özkan, die im Jahre 2010 als erste türkischstämmige Ministerin in Niedersachsen in die Geschichte einging und setzt sich nun mit Cemile Giousouf fort, die als erste türkischstämmige Bundestagskandidatin der CDU in der Historie Deutschlands einen Platz einnehmen wird.

FDP: Serkan Tören

Dem ganzen hinkt die FDP ein wenig hinterher. Die einzige Person, die sie bisher als deutschen Politiker mit türkischem Migrationshintergrund bieten kann, ist Serkan Tören, der FDP-Integrationspolitiker.

SPD: Leyla Onur

Die SPD ist da schon weiter. Sie reden nicht mehr von „Integration“, sondern von „Migration und Vielfalt“ –  aber seit der Sache mit der doppelten Staatsbürgerschaft verlor sie auf der anderen Seite aber auch an Glaubwürdigkeit, auch wenn Leyla Onur die erste deutsche Abgeordnete türkischer Abstammung im Europaparlament von der SPD war.

Die Grünen: Cem Özdemir

Cem Özdemir  [Foto: Steffen Kugler/Getty Images]
Cem Özdemir
[Foto: Steffen Kugler/Getty Images]
Neben Leyla Onur ist Cem Özdemir von der Partei Bündis 90/Die Grünen auch 1994 der erste türkischstämmige Bundestagsabgeordneter gewesen. Im Parteiprogramm sind das Engagement für Migration und ihre Angelegenheiten sichtbar, werden aber nicht unter einem Kapitel „Migration“ zusammengefasst. Sondern lassen sich hier und da im Programm wiederfinden.

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Ich werde jetzt nicht noch auf die restlichen hier unerwähnten Parteien eingehen. Möge sich jeder über die Parteiprogramme (s. unten) informieren.

Es ist natürlich jedem selber überlassen, ob es ausreicht, türkischstämmige PolitikerInnen einzusetzen, um als „migrationsfreundlich“ zu gelten, oder ob man/frau sich nicht lieber auf die Parteiinhalte konzentriert.

 

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Wer sich ausführlich informieren möchte –  hier die Parteiprogramme:

+ + Parteiprogramm der CDU/CSU

+ + Parteiprogramm der FDP

+ + Parteiprogramm der SPD

++ Parteiprogramm von der Partei Bündnis 90/Die Grünen

+ + Parteiprogramm von der Linke

+ + Parteiprogramm von der Partei Alternative für Deutschland

+ + Parteiprogramm der Piratenpartei

+ + Parteiprogramm der NPD

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Weitere wichtige Infoquelle für BürgerInnen mit Migrationshintergrund:

Mediendienst Integration: Dossier Wahljahr 2013 [Stand Juli 2013]

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Fotoquelle des Beitragsbildes: www.udldigital.de

 


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